Pressemitteilung vom 6.4.2008

Kulturelles Zentrum "Besetztes Haus" durch städtische Behörden bedroht


Letzte Woche wurde dem neuen Eigentümer des ehemaligen Topf & Söhne Geländes durch das Ordnungsamt Erfurt ein Bescheid zugestellt, der ihn mit sofortiger Wirkung verpflichtet, alle Veranstaltungen auf dem Areal zu unterbinden. Als Begründung wurden bau- und nutzungsrechtliche Erwägungen sowie Sicherheitsbedenken angeführt.
Dies würde für uns das Ende sämtlicher kultureller und politischer Arbeit bedeuten. Sieben Jahre Auseinandersetzung mit der Historie des Geländes und anderen gesellschaftlichen Themen, Veranstaltung von Konzerten, Lesungen, Workshops, etc. werden dabei schlichtweg ignoriert.
Ignoriert wird auch, dass die Besetzer_innen nur einen Teil des Geländes nutzen, der durch die Besetzung und Nutzung in einem weitaus besseren baulichen Zustand ist, als der Rest des Geländes. Auch in den vergangenen Jahren war der bauliche Zustand des Geländes der Stadt durchaus bekannt. Trotzdem wurde die nichtkommerzielle politische und kulturelle Arbeit der Besetzer_innen toleriert, ja teilweise sogar gut geheißen. Vertreter_innen der Stadt ließen sich zum Beispiel von den Besetzer_innen bei einem Rundgang über die Brache führen und bei der Vorbereitung und Umsetzung des Rahmenprogramms zur Ausstellung "Zug der Erinnerung" wurde zusammen gearbeitet.
"Wir fragen uns wie es kommt, dass bestimmte Teile der Stadt nach sieben Jahren plötzlich entdecken, dass Besetzungen illegal sind und solche selbstverwalteten Projekte den Standards städtischer Projekte nicht entsprechen und auch gar nicht entsprechen wollen?" - so eine Sprecherin der Besetzer_innen.
Klar scheint in jedem Falle, dass die angegebenen baulichen Mängel nicht der Grund für das plötzliche Engagement der städtischen Behörde sein können, denn diese sind ja schon seit Jahren bekannt. Bleibt zu vermuten, dass hier die Aushandlung politischer Machtverhältnisse im Vordergrund steht, die exemplarisch am politischen Umgang mit dem Besetzten Haus ausgetragen werden. Wir wollen das politische, kulturelle und soziale Projekt in seiner jetzigen selbstverwalteten Form erhalten und wünschen uns hierfür eine vielfältige, kreative Solidarität.



die BesetzerInnen eines Teils des ehemaligen Topf & Söhne Geländes