Thüringer Allgemeine vom 10.01.2009

Zehn Tage zum Packen


Eine Entscheidung über die Besetzung des Geländes von Topf & Söhne steht bevor. Den Bewohnern wurde eine Frist zur Räumung gestellt.
ERFURT (TA). Die Eigentümerin des Grundstücks, die Domicil Hausbau GmbH in Mühlhausen, forderte die vornehmlich jungen Leute auf, den besetzten Teil des Geländes bis zum 21. Januar zu räumen. Ein entsprechendes Schreiben sei den Besetzern nach eigenen Angaben am 8.Januar zugegangen. Anlass sei für Domicil eine Anordnung des Erfurter Bauamtes vom 23.12.2008 an die Firma gewesen, mit der die "Nutzung von Gebäuden oder Freiflächen zum Zwecke der Durchführung von Veranstaltungen aller Art" mit sofortiger Wirkung untersagt werde.
"Die bisher unternommenen Versuche, ein geeignetes Ausweichobjekt zu finden, werden damit vom Erfurter Bauamt torpediert", sagte eine Sprecherin des Besetzten Hauses. Die Besetzerinnen und Besetzer hatten ihre Bereitschaft signalisiert, in ein geeignetes Objekt auszuweichen weigerten sich aber bisher als Vorbedingung einen Vereins zu gründen, der formell die Trägerschaft inne hat.
Die Besetzer sehen den Schritt des Bauamts als juristischen Kniff, da dem Erfurter Bauamt seit fast acht Jahren bekannt gewesen sei, dass hier Veranstaltungen stattfanden, so die Sprecherin. Jetzt mit juristischem Druck alle Verhandlungsbemühungen ad absurdum zu führen, könne nur eine Eskalation herbeiführen.