Eine einvernehmliche Lösung im Konflikt um die
Besetzung eines Teils des ehemaligen "Topf & Söhne"-Geländes ist in
weite Ferne gerückt: "Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem die
Stadt nur noch zuschauen kann", bedauerten gestern Oberbürgermeister
Andreas Bausewein und Bürgermeisterin Thierbach, nachdem sie zuvor
nochmals Gespräche mit Vertretern der Besetzer geführt hatten.
Nach wie vor steht die Frist der Domicil Hausbau GmbH Mühlhausen:
Die Eigentümerin des Grundstückes hatte die Besetzer aufgefordert,
das Haus bis zum 21. Januar zu räumen. Was danach passiert, ist
allein Sache der betroffenen Parteien - Besetzer und Eigentümer. Bei
einer Zwangsräumung käme die Polizei ins Spiel. Die Besetzer haben
unterdessen Aktionen gegen eine Räumung angekündigt. Mit den
Unterstützern starten sie am Mittwoch, 21. Januar, in eine
Aktionswoche. Die Inhalte sollen noch konkretisiert werden. Für
Samstag, 24. Januar, ist ab 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz eine
Demonstration unter dem Motto "Hände weg vom besetzten Haus"
geplant. Der Widerstand ist nach Ansicht der Besetzer unvermeidbar,
da es kein neues Quartier gibt. Die Suche danach wollen sie jedoch
fortsetzen.
Das einzige passende Ausweichobjekt, welches die Stadt in der
Auenstraße hatte anbieten können, lehnte die Gruppe gestern erneut
ab. Es sei zu klein für ihre laufenden alternativen Wohnprojekte.
Damit ist das Thema vom Tisch. Bausewein bezweifelt, dass die jungen
Leute eigenständig ein geeignetes Quartier finden, zumal sich kein
Eigentümer auf eine Besetzung seiner Immobilien einlassen dürfte und
es ohnehin kaum geeignete Objekte in Erfurt gebe. Die Stadt hatte
das rechtliche Problem so lösen wollen, dass sie die Besetzer zur
Gründung eines Vereins aufgefordert hatte. Das hat in anderen
Städten funktioniert. Seit März 2008 hatte die Stadt immer wieder
moderiert und vermittelt. Ohne konkretes Ergebnis.
Das ursprüngliche Ziel der Besetzer, einen Ort der Erinnerung an die
Rolle von Topf & Söhne im Holocaust zu schaffen, ist aber erreicht.
Bis Herbst 2010 soll die Gedenkstätte im alten Verwaltungsgebäude
eröffnet werden. Das inhaltliche Konzept steht längst. Wie Bausewein
informiert, hat die Stadt ein Büro beauftragt, das über Erfahrungen
mit Gedenkstättenplanungen verfügt.