Bausewein: Thema Ausweichquartier ist für mich erledigt
Von Frank Karmeyer
Erfurt. (tlz) Das Angebot an die Hausbesetzer vom Topf & Söhne-Gelände in ein städtisches Gebäude in der Auenstraße auszuweichen, ist für Oberbürgermeister Andreas Bausewein endgültig vom Tisch: Nachdem er viel Kraft in eine friedliche Lösung des Konflikts investiert habe, sehe er die Gespräche mit den Besetzern endgültig als beendet an, sagte er gestern im Hauptausschuss.
Die Hausbesetzer hatten als Voraussetzung eine Vereinsgründung abgelehnt und das Gebäude Auenstraße für nicht geeignet erklärt. Letztmalig habe er im Januar bei den Hausbesetzern angefragt, ob sich an dieser Position etwas geändert habe. Das sei nicht der Fall gewesen, damit sei das Thema erledigt.
Zwar werde die Stadt ihre Verantwortung übernehmen, sollten bei einer Räumung des Topf & Söhne-Geländes Jugendliche von Obdachlosigkeit betroffen sein, ein weiteres Alternativgebäude werde aber nicht vorgeschlagen. Sollten sich die Hausbesetzer einfallen lassen, eine andere städtische Immobilie zu besetzen, so werde er umgehend gerichtlich einen Räumungsbeschluss erwirken, warnte Bausewein. Grundsätzlich sei die Stadt für Protest die falsche Adresse und ihr stets nur eine Moderatorenrolle zugekommen in dem Versuch, zwischen Besetzern und Eigentümern zu vermitteln.
Zudem stünden andere geeignete Gebäude als jenes in der Auenstraße der Stadt nicht zur Verfügung. Bei aller Wertschätzung der inhaltlichen Arbeit einiger Gruppen auf dem Topf & Söhne-Gelände, gehe die Drohung mit Kopenhagener-Verhältnissen und damit mit Gewalt zu weit, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Metz. Die Stadt dürfe sich nicht erpressen lassen, sagte CDU-Fraktionschef Thomas Pfistner.