Thüringer Allgemeine vom 9.05.2009

Bedrohung per Internet


Nach der Räumung des besetzen Areals in Erfurt Mitte April musste die Polizei für einen ihrer Beamten Personenschutz organisieren.
ERFURT (TA).

Der Polizist sei über das Internet direkt bedroht worden, sagte ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums gestern dieser Zeitung. Innenminister Manfred Scherer (CDU) hatte zuvor im Parlament den Polizeieinsatz zur Räumung des besetzten Areals der KZ-Ofenbaufirma Topf & Söhne verteidigt. In der hitzig geführten Debatte warf Die Linke der CDU wegen des Polizeieinsatzes und der Aufarbeitung des Geschehens im Innenausschuss vor, Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit zu haben. Aus Sicht des Linksabgeordneten Roland Hahnemanns sei mit der Räumung ein soziokulturelles Projekt zerstört worden. SPD-Innenexperte Heiko Gentzel verteidigte indes die Räumung. Es sei unerträglich, dass auf dem Gelände der früheren Firma Topf & Söhne Waffen gelagert waren und dass von dort Gewalt ausgegangen sei, erklärte er.
Seit der Räumung bis diese Woche Donnerstag sei es aus den Kreisen der Unterstützer des besetzten Hauses zu 160 Mülltonnenbränden gekommen. In elf Fällen wurden Pkw in Brand gesteckt, erklärte Scherer. Insgesamt habe die Polizei 150 Strafanzeigen in Bezug auf das besetzte Haus" aufgenommen. Nach den Pkw-Bränden in Erfurt konnte die Polizei fünf Verdächtige fassen. Weitere sieben Verdächtige wurden in Verbindung mit angezündeten Mülltonnen erwischt, erklärte der Innenminister. Die Hälfte der Tatverdächtigen sei der Polizei bereits wegen zuvor begangener Straftaten bekannt gewesen.