Am Mittwoch, 08. Januar, wurde den Besetzer_innen des Besetzten Hauses auf dem ehemaligen Topf- & Söhne-Gelände in Erfurt von der Eigentümerin, der Domicil Hausbau GmbH in Mühlhausen, eine Frist gesetzt, den besetzten Teil des Geländes bis zum 21. Januar zu räumen. Anlass für diese Maßnahme ist ein Schreiben des Erfurter Bauamtes vom 23.12.2008 an die Firma (Aktenzeichen 051/2008-VR), in dem dieser die "Nutzung von Gebäuden oder Freiflächen zum Zwecke der Durchführung von Veranstaltungen aller Art" mit sofortiger Wirkung untersagt wird.
"Die bisher unternommenen Versuche, ein geeignetes Ausweichobjekt zu finden, werden damit vom Erfurter Bauamt torpediert", sagte eine Sprecherin des Besetzten Hauses. Dies sei insbesondere ein Skandal, da von Seiten des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und Bürgermeisterin Tamara Thierbach stets bekundet wurde, eine für beide Seiten einvernehmliche Lösung zu finden. Die Besetzer_innen hatten ihre Bereitschaft signalisiert, in ein geeignetes Objekt auszuweichen - lediglich über die Vorbedingung einer Vereinsgründung gab es Diskussionen.
Dass Veranstaltungen im Besetzten Haus stattfinden, sei dem Erfurter Bauamt seit fast acht Jahren bekannt gewesen, so die Sprecherin weiter. Jetzt mit juristischem Druck alle Verhandlungsbemühungen ad absurdum zu führen, könne nur eine Eskalation herbeiführen.
Als ob es nie Gespräche gegeben hätte, wird nun sogar entschieden, die Bewohner- und Nutzer_innen des Besetzten Hauses und des angrenzenden Bauwagenplatzes mitten im Winter auf die Straße zu setzen. "Wir werden es nicht hinnehmen, dass im kältesten Winter seit über 20 Jahren annähernd 30 Menschen obdachlos gemacht werden", sagte die Sprecherin weiter.
die BesetzerInnen eines Teils des ehemaligen Topf & Söhne Geländes