Pressemitteilung vom 21.2.2009

Besetzung eines Ausweichobjekts gescheitert


m Morgen des 21.2.2009 wurde in Erfurt der Versuch unternommen, ein Ausweichobjekt für das sozial-politisch-kulturelle Projekt auf dem ehemaligen Topf & Söhne- Gelände zu besetzen. Die Besetzer_innen wollten damit selbst aktiv werden und sich um die Fortführung ihres Projekts bemühen, anstatt auf akzeptable Angebote zu hoffen. Ab 9.00 Uhr verschafften sich ca. 20 Leute Zutritt zu dem brachliegenden Fabrikgelände in der Hohenwindenstraße und begannen mit Aufräumarbeiten. Die Polizei war zeitnah vor Ort und verhinderte, dass Personen aus der ca. 50 Menschen umfassenden Unterstützer_innengruppe das Gelände betraten. Zeitgleich dazu wurde die Öffentlichkeit informiert und mit dem Geschäftsführer der Eigentümerin des Geländes, der Thüringen Recycling GmbH, Kontakt aufgenommen. Dieser zeigte sich gesprächsbereit und deutete in ersten Gesprächen eine mögliche kurzfristige Duldung der Besetzung an. Aufgrund von Gesprächen der Polizei und des Oberbürgermeisters Bausewein mit dem Geschäftsführer überwogen jedoch bald die rechtlichen Bedenken des Eigentümers, so dass er die polizeiliche Räumung des Objekts androhte. "Die Verhandlungen wurden dadurch behindert, dass die Polizei die Teilnahme von Bundestags– und Landtagsabgeordneten der Partei "Die Linke", sowie von Gewerkschaftsfunktionären an den Gesprächen nicht zuließ.", so eine Sprecherin der Besetzer_innengruppe. Nach längeren Verhandlungen entschlossen sich die Besetzer_innen eine Eskalation zu vermeiden und das Gelände zu verlassen, was von der Polizei auch zugelassen wurde. Während der Besetzung wurden vier Personen in Gewahrsam genommen und die Personalien von Besetzer_innen und Unterstützer_innen festgestellt.
"Der Plan, ein Ausweichobjekt für das Projekt auf dem ehemaligen Topf & Söhne-Gelände zu besetzen ist heute gescheitert, aber es wurde nochmals verdeutlicht, dass wir bereit sind für den Erhalt unseres Projekts aktiv zu werden." schätzte eine Sprecherin die Situation ein. Der Eigentümer des Geländes in der Hohenwindenstraße bot für die nächsten Tage Gespräche über eine eventuelle Nutzung des Objekts an.
Am Abend fand im besetzten Haus, anstatt wie ursprünglich geplant im Ausweichobjekt, eine Podiumsdiskussion statt. Thomas Voß (ver.di-Landesbezirksleiter), Dr. Roland Hahnemann (Landtagsabgeordneter für die LINKE), Dr. Vera Haney (Geschäftsführerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen) und Vertreter_innen des Projekts Gerberstraße 1 (Weimar) und des besetzten Hauses Erfurt debattierten über Freiräume und die Erwartungen des besetzten Hauses gegenüber der Stadt. Dabei wurde dem Projekt in einer langen und angeregten Diskussion mit über 50 Zuhörer_innen Solidarität zugesichert und über Möglichkeiten der Unterstützung diskutiert.
"Wir hoffen, dass der heutige Tag gezeigt hat, dass wir auch weiterhin mit Unterstützung von vielen Seiten für unser Projekt kämpfen werden.", so eine Sprecherin des besetzten Hausprojekts.

die BesetzerInnen eines Teils des ehemaligen Topf & Söhne Geländes